Vollsperrung wegen Hitzeschäden an der Wandlitzer Straße (L29) zwischen Lanke und Ützdorf: Die Reparatur kann schneller erfolgen!

Datum:
Nach den Möglichkeiten einer schnelleren Instandsetzung fragte die Landtagsabgeordnete Britta Müller den Landesbetrieb Straßenwesen

Aufgrund von Hitzeschäden an der Straße musste ein Teilstück zwischen Lanke und Ützdorf vorübergehend gesperrt werden. Die Fahrbahndecke hielt den hohen Temperaturen der letzten Tage nicht mehr stand. Radfahrer können weiterhin den Radweg zwischen Lanke und Ützdorf befahren.

Die Barnimer Landtagsabgeordnete Britta Müller (SPD) bot der zuständigen Straßenmeisterei Biesenthal an, sich beim Landesbetrieb Straßenwesen dafür einzusetzen, dass eine schnellere Instandsetzung ermöglicht wird.

Mit dem Landesbetrieb Straßenwesen konnte die Landtagsabgeordnete eine schnelle Variante für die gut 600 beschädigten Straßenmeter finden. Die Straßenmeisterei Biesenthal kann sofort eine Ausschreibung für die Strecke tätigen und die dafür benötigten Finanzmittel sind genehmigt.

„Das ging jetzt richtig schnell!“, zeigt sich Britta Müller erfreut. „Die Telefonate und das Nachfragen bei den zuständigen Stellen haben sich gelohnt. Hoffen wir jetzt, dass sich auch Bauunternehmen auf die Ausschreibung bewerben, sodass die Straße zum 4. August wieder freigegeben werden kann.“, so Müller weiter.

1.500 Quadratmeter wurden im Wandlitzsee seit dem 22. März 2019 durch den Kampfmittelräumdienst abgesucht

Datum:
Ich fragte am 15. Mai 2019 während der Landtagssitzung nach den Möglichkeiten einer beschleunigten Suche

Potsdam/Wandlitz. Hintergrund der Anfrage ist der befürchtete Imageverlust für die Gemeinde als Freizeit- und Erholungsort. Auch die örtliche Wirtschaft leidet unter den erheblichen Einschränkungen.

Bis zum 14. März 2019 wurde vor der Badestelle der Jugendherberge im ersten Abschnitt eine Fläche von 2.400 Quadratmetern abgesucht. In diesem Gebiet hatte ein Badegast im August 2018 Weltkriegsmunition beim Schnorcheln gefunden. Insgesamt wurden dort 102 Hand- und Gewehrgranaten gefunden, 20 mussten Unterwasser in fünf Sprengungen unschädlich gemacht werden.

Mit den dort gefunden Hand- und Gewehrgranaten sowie der Munition für Handfeuerwaffen kam auf 1,5 Quadratmeter ein gefährlicher Gegenstand aus dem 2. Weltkrieg. Mehr als 10.000 Quadratmeter werden im zweiten Abschnitt abgesucht. Dies sind gut 62 Volleyballfelder mit je einer Größe von neun mal 18 Metern, die von zwei Tauchteams bestehend aus vier Personen abgesucht werden.

Die eingesetzten Taucher benötigen eine spezielle Ausbildung und kommen aus anderen Regionen Deutschland.

Für die Landesregierung antwortete Minister des Innern und für Kommunales, Karl-Heinz Schröter, und erläuterte die Herausforderungen der Suche. Die Absuchung sei deshalb so aufwändig, da der Wandlitzsee als eine Verklappungsstelle für Kriegsmunition diente. Bisher wurden seit März 2019 mehr als 100 Granaten sowie über 1.000 Stück an Handwaffenmunition geborgen. Eine Beschleunigung der Maßnahme sei zwar im Interesse aller aber durch die Gegebenheiten der wenigen Spezialtaucher nicht beeinflussbar.

Es ist erschreckend, dass uns die Auswirkungen des 2. Weltkrieges noch heute belasten und wir vor Ort die Folgen zu spüren bekommen. Die Einschränkungen für unsere Gemeinde Wandlitz bleiben weiterhin groß und sind mehr als ärgerlich. Andererseits bin ich froh, dass wir einen jahrzehntelang unbekannten Gefahrenbereich sicher machen bevor Menschen zu Schaden kommen. Jetzt heißt es Daumendrücken, dass die Arbeiten gut vorankommen, keiner der Kampfmittelräumer bei seiner Arbeit verunglückt und wir das Strandbad sowie das Restaurant schnellstmöglich in gewohnter Atmosphäre nutzen und genießen können.

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Schulförderverein der Grundschule am Rosenpark erhält SPD-Spendensammlung

Datum:
100 Euro wurden am 1. Mai auf dem Markt in Werneuchen für den guten Zweck gesammelt

Zusammen mit Germaine Keiling vom SPD Ortsverein Werneuchen übergab ich die Spendensammlung letzten Freitag. Gesammelt wurde auf der 1. Mai Kundgebung mit der „Waffelbäckerei“ am Stand der SPD. Regelmäßig gibt es die Spendensammlung der Sozialdemokraten bei Veranstaltungen in Werneuchen.

Ich freue mich, dass wir wieder eine Spende überreichen konnten. Der Schulförderverein der Grundschule leistet eine hervorragende Arbeit. Er unterstützt Schulfeste und stärkt den Zusammenhalt. Eine Spende hilft nicht nur finanziell, sie ist auch ein Zeichen der Wertschätzung der geleisteten Arbeit!

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Kostenfreies WLAN an vielen Standorten im Barnim ab Mitte 2020

Datum:

Das Land Brandenburg errichtet 32 WLAN-Hotspots in Ahrensfelde, Wandlitz, Eberswalde und den Ämtern Biesenthal-Barnim und Joachimsthal

Barnim. In Barnim wird es künftig vom Land betriebene WLAN-Hotspots für einen kostenfreien Internet-Zugang geben. Die Punkte zum Einloggen ins Netz werden an kommunalen Gebäuden, Landesliegenschaften oder auch öffentlichen Tourismuszentren eingerichtet.

„Bessere Verbindungen helfen den Menschen in der Region und unseren Gästen“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller.

Kostenloses öffentliches WLAN war lange Zeit rechtlich heikel und deshalb umstritten. „Nun wird es zügig an vielen Orten eingerichtet“, so die Barnimer Landtagsabgeordnete und fügt hinzu: „Das ist auch für den Tourismus wichtig: Wer neu in der Region ist, braucht schnelle und genaue Informationen etwa über lohnende Ziele, Verkehrsverbindungen, Öffnungszeiten – und die Möglichkeit, Tickets online zu buchen.“

Natürlich können ebenso alle Brandenburgerinnen und Brandenburger die neuen WLAN-Hotspots nutzen. „Das Land setzt mit der Installation einen Beschluss der SPD-geführten Koalition im Landtag um. Im Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr ist für die WLAN-Zugänge jeweils eine Million Euro vorgesehen.“, erklärt Britta Müller. Insgesamt ist das Programm auf fünf Jahre angelegt, und fünf Millionen Euro stehen für Installation, Betrieb und Wartung zur Verfügung. Bis Mitte 2020 sollen rund 1.200 Hotspots im ganzen Land eingerichtet sein. Die Bürgermeister in Brandenburg waren zuvor in die Suche nach geeigneten Standorten einbezogen worden.

In meinem Wahlkreis  werden an folgenden Standorten WLAN-Hotspots eingerichtet:

Ahrensfelde: Lenné-Park Blumberg, Rathausplatz Ahrensfelde, Dorfteich Lindenberg, Dorfteich Mehrow, Dorfkern Eiche

Amt Biesenthal-Barnim: Fachwerkkirche Tuchen (Breydin), Museum Ruhlsdorf (Ruhlsdorf), Tourist-Information Biesenthal (Biesenthal)

Wandlitz: BARNIM PANORAMA Naturparkzentrum·- Agrarmuseum Wandlitz, Strandbad Wandlitzsee, Gemeindezentrum Schönwalde, Kulturbühne, Grundschule Basdorf, Gymnasium Wandlitz, Jugendclub Basdorf, Rathaus und Bibliothek, Oberschule Klosterfelde

Und im Betreuungswahlkreis profitieren das Amt Joachimsthal und Eberswalde zukünftig:

Amt Joachimsthal: Besucher- und Informationszentrum Geopark Groß Ziethen (Ziethen), BIZ Speicher Parlow (Friedrichswalde), Kaiserbahnhof Joachimsthal (Joachimsthal), Redern-Museum im Taubenturm Glambeck (Friedrichswalde), Schorfheide-Info in Joachimsthal (Joachimsthal), Gemeindezentren in Althüttendorf, Neugrimnitz, Friedrichswalde und Klein Ziethen, Sportplatz Joachimsthal (Joachimsthal)

Eberswalde: Amtsgericht Eberswalde, Landesbehördenzentrum, Landesamt für Mess- und Eichwesen, Landesbetrieb Forst, Landeskompetenzzentrum Forst Eberswalde

Eine Liste der geplanten Hotspots ist zu finden unter: https://mwe.brandenburg.de/media/bb1.a.3814.de/Kopie_vom_%2007_12_18_934_WLAN_Standorte_TDB_BLB_Sto.pdf

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Das Gute-Kita-Gesetz kann jetzt im Landkreis Barnim umgesetzt werden

Datum:

Beschlossen wurden eine weitere Verbesserung der Betreuungsqualität und eine zusätzliche Entlastung von Eltern

Wandlitz. Der Landtag in Potsdam hat im März über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes entschieden. Damit ist Brandenburg Vorreiter bei der Nutzung der Bundesförderung.

Wie von der SPD-geführten Koalition beschlossen, werden Familien mit geringem Einkommen bis 20.000 Euro netto jährlich und Sozialleistungsempfänger von Kita-Beiträgen freigestellt. Dies wird ohne aufwändiges Antragsverfahren möglich sein. Unterstützt werden ab dem Sommer zudem verlängerte Betreuungszeiten in den Kitas, wo Bedarf besteht. Bezuschusst werden dafür zusätzliche Personalstunden bzw. die Neueinstellung von Erzieherinnen und Erziehern. Schließlich soll sich die Fachkräftesituation durch Qualifizierung von zusätzlichem Kita-Personal verbessern.

„Die frühkindliche Bildung ist der Schlüssel für eine gute Entwicklung aller Kinder. Das Land Brandenburg hat die Kita-Zuschüsse an die Kommunen in den vergangenen Jahren verdreifacht und auf 500 Millionen Euro jährlich erhöht. Die zugesagten Bundesmittel sind nun eine willkommene Ergänzung.“, so die Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller. „Damit seien schnellere Fortschritte auf dem Weg zum Qualitätsausbau und zur beitragsfreien Bildung möglich. Für jedes dritte Kind in Brandenburg fallen dann keine Kita-Beiträge mehr an“, fügt Britta Müller hinzu.

Bereits 2018 wurde die Beitragsbefreiung für alle Kinder im Vorschuljahr eingeführt. Ferner werden die Kita-Elternbeiräte gestärkt. Die Landkreise, so auch Barnim, sollen sie künftig verbindlich an kitapolitischen Entscheidungen beteiligen. „Dies ist neu im Kita-Gesetz, denn bisher gab es eine Kann-Regelung.“, unterstreicht Britta Müller Gesetzesänderung.

Das Gute-Kita-Gesetz war von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf den Weg gebracht worden. Allein für die Jahre 2019/20 erhält Brandenburg 44,6 Mio. Euro. Laut Landtagsbeschluss von Mitte März fließen davon 9,2 Millionen Euro in die Beitragsbefreiung von Geringverdienern und 35,4 Millionen Euro in weitere Qualitätsverbesserungen. Insgesamt bekommt das Land Brandenburg in den nächsten vier Jahren 165 Millionen Euro für die Kitas.

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Die Einführung der Retterprämie ist eine Anerkennung und ein Zeichen des Dankes

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Wandlitz. Rund 38.000 Frauen und Männer in Brandenburg engagieren sich aktiv in der Freiwilligen Feuerwehr. Die Retterprämie würdigt die ehrenamtlichen Kräfte der Feuerwehr, im Katastrophenschutz und beim Technischen Hilfswerk.

In Barnim sind 1.720 Kameradinnen und Kameraden ehrenamtlich in der Feuerwehr. Sie, wie auch die Kräfte des Katastrophenschutzes und des Technischen Hilfswerks erfüllen unverzichtbare Aufgaben für die unsere Gesellschaft.

Ohne ihr Engagement würde der Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg nicht funktionieren. Um Menschen in Notlagen zu helfen, stellen sich Gefahren und opfern viel Freizeit.

Dieses ehrenamtliche Engagement will das Land Brandenburg nun stärker anerkennen und fördern: Der Landtag beriet diese Woche über das Prämien- und Ehrenzeichengesetz, das jährliche Zuschüsse und eine Prämie für langfristige Einsatz von 500 Euro vorsieht. Brandenburg ist mit der neuen Regelung bundesweit an der Spitze.

Die Retterprämie ist eine Anerkennung und ein Zeichen des Dankes. Der Dürre-Sommer im letzten Jahr hat gezeigt, wie wichtig engagierte Feuerwehrleute und andere Einsatzkräfte sind.

Die Prämie ist ein Beitrag dazu, die Sicherheit der Gemeinden und Städte im Landkreis Barnim auf Dauer zu gewährleisten und soll den ehrenamtlichen Einsatz für die Gemeinschaft auch attraktiver machen.

Wer sich in Einsatzabteilungen bei der Freiwilligen Feuerwehr, beim Katastrophenschutz oder beim Technischen Hilfswerk engagiert, wird künftig einen jährlichen Zuschuss zum Aufwandsersatz von 200 Euro erhalten. Wer lange aktiv mit dabei ist, der bekommt zusätzlich alle zehn Jahre eine Jubiläumsprämie von 500 Euro. Das Gesetz soll bis zum Sommer vom Landtag endgültig beschlossen werden und rückwirkend zum 1. Januar 2019 gelten.

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Download Antrag 10382

Schulmilch ohne Zucker wird weiterhin gefördert

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Die gesunde Ernährung von Kindern und Jugendlichen ist auch in der Schule wichtig

Der Landtag hat am 30. Januar 2019 auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass in Brandenburg künftig nur noch Schulmilch ohne künstlichen Zuckerzusatz mit EU-Subventionen gefördert werden soll.

Wir haben die Landesregierung aufgefordert, die Förderrichtlinie entsprechend zu ändern. Bisher sind in einem viertel Liter Milchmischgetränk wie beispielsweise Kakao oder Bananenmilch rund 18 Gramm Zucker enthalten. Das sind circa sechs Stück Würfelzucker. Die Schulen im Landkreis Barnim können auch weiterhin zuckerhaltige Milchgetränke in der Mensa anbieten.

Aber wir wollen, dass nur noch ungesüßte Milch mit Steuermitteln gefördert wird. In zahlreichen Lebensmitteln ist Zucker enthalten. Deshalb müssen wir auch darauf achten, was der Staat zusätzlich subventioniert. Es geht uns nicht um Bevormundung oder gar Verbote, sondern um die Unterstützung einer ausgewogenen und gesunden Ernährung in Kindergärten und Schulen.

Die Europäische Union stellt dem Land Brandenburg im laufenden Schuljahr rund 350.000 Euro für ihr Schulmilchprogramm zur Verfügung. Eine Änderung der bestehenden Fördermittelrichtlinie ist jeweils zu Beginn des neuen Schuljahres möglich.

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Wer rastet, der rostet – Senioren mischen mit

Datum:
60plus der SPD Barnim mischt sich in die politische Arbeit aktiv ein und traf sich mit mir in meinem Bürgerbüro

Im März 2018 gründete sich die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD Unterbezirk Barnim. Viele Themen für ältere Menschen werden durch ihre Arbeit in den Fokus gerückt. Das sind insbesondere Fragen zu Pflegen und zum Wohnen im Alter, die ärztliche Versorgung oder die Problematik des öffentlichen Nahverkehrs. Auch Themen wie die Altersarmut stehen auf der Tagesordnung.

Einmal im Monat treffen sich die Mitglieder, diesmal in meinem Wandlitzer Bürgerbüro.

Die Bedürfnisse von Senioren kennen die Experten, welche zwischen 60 und 82 Jahre alt sind. Beispielsweise wurde die Facharztversorgung im Landkreis Barnim thematisiert. Das nahm der Vorsitzende der AG 60plus, Christian Jensen, zum Anlass, mir zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokaten im Gesundheitswesen (ASG Brandenburg) zu gratulieren. „Über die gute Fachbesetzung in der ASG freue ich mich sehr. Mit frischen Ideen können wir das Gesundheitssystem vor Ort stärken und damit auch den älteren Patienten gerecht werden! Ich wünsche mir einen regen Austausch unsere beiden Arbeitsgemeinschaften“, so Christian Jensen.

Thematisch wurde diesmal auch anstehende Kommunalwahl betrachtet. Was muss sich für Senioren verbessern? Was kann die SPD für ihre Senioren im Kreis noch leisten? Kurzfristig wurde ein erneutes Treffen für den Feinschliff des Kreiswahlprogramms Ende Januar vereinbart.

Ich berichtete den Anwesenden intensiv über meine Arbeit als gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion und erwähnte Meilensteine in dieser Legislaturperiode.
„Wir haben nicht nur alle Krankenhäuser in Brandenburg erhalten können, sie werden auch finanziell gestärkt. Mit zusätzlich 40 Millionen Euro in den Jahren 2019 und 20 unterstützt wir die Brandenburger Kliniken. Zudem bringen wir jetzt das Landarztstipendium auf den Weg, damit wir auch in Zukunft in den ländlichen Regionen eine flächendeckende medizinische Versorgung sicherstellen können.

Die AG 60plus gründete sich aus SPD Mitgliedern heraus. „Wir wünschen uns eine breite Unterstützung durch unsere Barnimer Mitmenschen und stehen auch parteilosen Interessenten sehr offen gegenüber. Wer über 60 Jahre alt ist, mit der SPD sympathisiert und aktiv das Leben älterer Menschen mitgestalten und verbessern möchte, der ist bei uns goldrichtig!“, so der Vorsitzende Christian Jensen.

Bei aktivem Gestaltungswillen wenden Sie sich bitte an:
AG 60plus Christian Jensen, Vorsitzender
Telefon: 0172 / 945 48 40
E-Mail:
christian.jensen@spd-barnim.de

Download Pressemitteilung AG 60plus 2019-01_PM_AG 60plus

 

Signal auf Grün gestellt – Züge auf der Stammstrecke der Heidekrautbahn sollen wieder rollen

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Am 10.01.2019 haben die Länder Berlin und Brandenburg, der Verkehrsverbund VBB und das Eisenbahnunternehmen NEB die Planungsvereinbarung zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn abgeschlossen. Bereits ab 2023 sollen die Züge nun wieder auf der sogenannten Stammstrecke der Heidekrautbahn rollen, von Basdorf nach Berlin-Wilhelmsruh. Dafür sind gut 20 Mio. sind für den Ausbau der rund 14 Kilometer langen Strecke vorgesehen.

Nach mehr als 20 Jahren öffentlicher Diskussion über die Strecke, kann man die Geschehnisse der letzten Monate als einen Sprint bezeichnen. Dass es am Ende so zügig ging, liegt wohl auch daran, dass hier viele Köche den Brei gerührt aber nicht verdorben haben!
Ich bin überzeugt: Zuzug braucht Züge! Und die Region im Nordosten ist eine Wachstumsregion mit immer mehr Menschen, die zur Arbeit pendeln oder am Wochenende die Natur genießen wollen.

Daher habe ich mich für die Verbesserungen auf der Schiene und insbesondere für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn eingesetzt. Das Thema habe ich immer wieder an die Verkehrsministerin herangetragen, sie für eine Dialogveranstaltung mit den Bürgern 2017 in Wandlitz gewonnen und nicht zuletzt mit meinen Landtagskollegen Uwe Liebehenschel (CDU) und Margitta Mächtig (Linke) zweimal im Landtag bei einem parlamentarischen Frühstück mit der NEB für Unterstützung geworben.

Nach meiner Einschätzung gibt es neben dem Ausbau der Stammstrecke jedoch zwei weitere wichtige Signale, die mit dem unterzeichneten Vertrag gesendet wurden: Zum einen der Erhalt der Streckenführung über Schönerlinde nach Karow und zum anderen, dass die Züge ab 2028 / 2030 bis zum ICE-Bahnhof Gesundbrunnen rollen sollen.

„Bei aller Freude über die Reaktivierung der Stammstrecke müssen aber am Ende noch genügend Züge und Personal verfügbar sein, um auch einen 30 Minuten-Takt auf der Strecke von Klosterfelder nach Gesundbrunnen zu realisieren.“, fordert die Landtagsabgeordnete Britta Müller.

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Berichterstattung MOZ vom 15.01.2018

Das Gute-Kita-Gesetz unterstützt Familien in der Region

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Nach der Verabschiedung des Gute-Kita-Gesetzes durch Bundestag und Bundesrat können sich Eltern im Landkreis Barnim auf Rückenwind für die frühkindliche Bildung freuen.

„Die Mittel werden in unseren Kitas ankommen und somit auch bei den Eltern und ihren Kindern.“, freut sich die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller für ihren Wahlkreis.

Davon profitieren direkt die Familien in den Gemeinden Ahrensfelde und Wandlitz, den Ämtern Biesenthal-Barnim und Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Werneuchen sowie in Britta Müllers Betreuungswahlkreis, der die Stadt Eberswalde, die Gemeinde Schorfheide und das Amt Joachimsthal umfasst.

Für ganz Brandenburg stehen in den kommenden Jahren bis 2022 rund 164 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, die in verschiedene Maßnahmen zur Qualitätssteigerung oder Elternentlastung fließen können. Wie genau die Gelder aufgeteilt werden, muss noch mit Kita-Trägern, Kommunen, Verbänden, Fachkräften und Eltern besprochen werden.

In Frage kommen etwa mehr Personal, längere Betreuungszeiten, kindgerechte Räume, bessere Ausstattung oder Maßnahmen zur sprachlichen Bildung. Fest eingeplant ist zudem die Entlastung von Eltern mit geringem oder ohne Einkommen. Damit kommt zum 1. August 2019 der zweite Schritt der Beitragsentlastung, nachdem alle Eltern von Vorschulkindern in Brandenburg schon seit August 2018 keine Kita-Gebühren mehr zahlen müssen.

„Das von der SPD durchgesetzte Gute-Kita-Gesetz ist eine große Hilfe bei unseren Bemühungen, allen Kindern in der Region den bestmöglichen Start ins Leben zu geben. Aus meiner Sicht ist es zudem dringend notwendig – neben der Qualitätsverbesserung und der Beitragsfreiheit – die dritte Betreuungsstufte zügig einzuführen. Das weiß ich aus meinen Erfahrungen von vielen Kita-Praxistagen und dafür werde ich mich einsetzen!“, so Britta Müller entschlossen.

Weitere Informationen im Internet unter: https://www.bmfsfj.de/gute-kita-gesetz

2018-12_PM_Gute Kitagesetz