Frauen in die Kommunalpolitik

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Das Frauenwahlrecht in Deutschland feiert 2018 sein 100-jähriges Jubiläum. Doch wo stehen wir heute, 100 Jahre später? Wie können wir Frauen für die Politik und ein politisches Amt begeistern? Was benötigt es, damit Beruf, Familie und politisches Ehrenamt unter einen Hut gebracht werden kann?

Diese Fragen beantworten neben mir auch langjährige Kommunalpolitikerinnen aus Wandlitz. Mit gutem familiären Rückhalt, der Gewissheit, dass Politik „kein Hexenwerk“ ist und dem Gestaltungswillen lässt dich jede Hürde überspringen.

Das Interesse von Frauen an Politik ist da, das konnte man bei den vielen neuen Gesichtern erleben. Auch Männer haben ihre Sicht der Dinge dargestellt und von der Angst des „Wegnehmens“ war nichts zu spüren, denn sie ermutigten die Anwesenden. Darum geht es auch: Gemeinsamt mit Jung und Alt, Frauen und Männer sowie erfahrenen Kommunalpolitikern und interessierten Mitmenschen etwas zu erreichen. Eine tolle und interessante Veranstaltung!

 

Reaktivierung der Heidekrautbahn

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In der aktuellen Ausgabe des W. Wandlitz auf den Punkt gebracht, wird auch über meine Aktivitäten zur Reaktivierung der Heidekrautbahn berichtet. Schwerpunkt des Magazins „Wandlitzer Wachstumsschmerzen“.

SPD Werneuchen startet ins Wahlkampfjahr

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Wachstum bedeutet Herausforderung und Chance zugleich. Wir wissen, dass es uns bei dem hohen Tempo der Entwicklungen nicht gelingt für jedes Problem gleich eine Lösung parat zu haben. Das wir aber hart daran arbeiten, zeigen u.a. die Erfolge im ÖPNV, der Bau des Mehrgenerationenhauses, die neue Schießportanlage der Schützengilde oder auch der neu gestaltete Park in Tiefensee. Und wir haben Lust auf mehr – Lust auf morgen.

 

Die Einführung der Retterprämie ist eine Anerkennung und ein Zeichen des Dankes

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Wandlitz. Rund 38.000 Frauen und Männer in Brandenburg engagieren sich aktiv in der Freiwilligen Feuerwehr. Die Retterprämie würdigt die ehrenamtlichen Kräfte der Feuerwehr, im Katastrophenschutz und beim Technischen Hilfswerk.

In Barnim sind 1.720 Kameradinnen und Kameraden ehrenamtlich in der Feuerwehr. Sie, wie auch die Kräfte des Katastrophenschutzes und des Technischen Hilfswerks erfüllen unverzichtbare Aufgaben für die unsere Gesellschaft.

Ohne ihr Engagement würde der Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg nicht funktionieren. Um Menschen in Notlagen zu helfen, stellen sich Gefahren und opfern viel Freizeit.

Dieses ehrenamtliche Engagement will das Land Brandenburg nun stärker anerkennen und fördern: Der Landtag beriet diese Woche über das Prämien- und Ehrenzeichengesetz, das jährliche Zuschüsse und eine Prämie für langfristige Einsatz von 500 Euro vorsieht. Brandenburg ist mit der neuen Regelung bundesweit an der Spitze.

Die Retterprämie ist eine Anerkennung und ein Zeichen des Dankes. Der Dürre-Sommer im letzten Jahr hat gezeigt, wie wichtig engagierte Feuerwehrleute und andere Einsatzkräfte sind.

Die Prämie ist ein Beitrag dazu, die Sicherheit der Gemeinden und Städte im Landkreis Barnim auf Dauer zu gewährleisten und soll den ehrenamtlichen Einsatz für die Gemeinschaft auch attraktiver machen.

Wer sich in Einsatzabteilungen bei der Freiwilligen Feuerwehr, beim Katastrophenschutz oder beim Technischen Hilfswerk engagiert, wird künftig einen jährlichen Zuschuss zum Aufwandsersatz von 200 Euro erhalten. Wer lange aktiv mit dabei ist, der bekommt zusätzlich alle zehn Jahre eine Jubiläumsprämie von 500 Euro. Das Gesetz soll bis zum Sommer vom Landtag endgültig beschlossen werden und rückwirkend zum 1. Januar 2019 gelten.

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Schulmilch ohne Zucker wird weiterhin gefördert

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Die gesunde Ernährung von Kindern und Jugendlichen ist auch in der Schule wichtig

Der Landtag hat am 30. Januar 2019 auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass in Brandenburg künftig nur noch Schulmilch ohne künstlichen Zuckerzusatz mit EU-Subventionen gefördert werden soll.

Wir haben die Landesregierung aufgefordert, die Förderrichtlinie entsprechend zu ändern. Bisher sind in einem viertel Liter Milchmischgetränk wie beispielsweise Kakao oder Bananenmilch rund 18 Gramm Zucker enthalten. Das sind circa sechs Stück Würfelzucker. Die Schulen im Landkreis Barnim können auch weiterhin zuckerhaltige Milchgetränke in der Mensa anbieten.

Aber wir wollen, dass nur noch ungesüßte Milch mit Steuermitteln gefördert wird. In zahlreichen Lebensmitteln ist Zucker enthalten. Deshalb müssen wir auch darauf achten, was der Staat zusätzlich subventioniert. Es geht uns nicht um Bevormundung oder gar Verbote, sondern um die Unterstützung einer ausgewogenen und gesunden Ernährung in Kindergärten und Schulen.

Die Europäische Union stellt dem Land Brandenburg im laufenden Schuljahr rund 350.000 Euro für ihr Schulmilchprogramm zur Verfügung. Eine Änderung der bestehenden Fördermittelrichtlinie ist jeweils zu Beginn des neuen Schuljahres möglich.

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Wer rastet, der rostet – Senioren mischen mit

Datum:
60plus der SPD Barnim mischt sich in die politische Arbeit aktiv ein und traf sich mit mir in meinem Bürgerbüro

Im März 2018 gründete sich die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD Unterbezirk Barnim. Viele Themen für ältere Menschen werden durch ihre Arbeit in den Fokus gerückt. Das sind insbesondere Fragen zu Pflegen und zum Wohnen im Alter, die ärztliche Versorgung oder die Problematik des öffentlichen Nahverkehrs. Auch Themen wie die Altersarmut stehen auf der Tagesordnung.

Einmal im Monat treffen sich die Mitglieder, diesmal in meinem Wandlitzer Bürgerbüro.

Die Bedürfnisse von Senioren kennen die Experten, welche zwischen 60 und 82 Jahre alt sind. Beispielsweise wurde die Facharztversorgung im Landkreis Barnim thematisiert. Das nahm der Vorsitzende der AG 60plus, Christian Jensen, zum Anlass, mir zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokaten im Gesundheitswesen (ASG Brandenburg) zu gratulieren. „Über die gute Fachbesetzung in der ASG freue ich mich sehr. Mit frischen Ideen können wir das Gesundheitssystem vor Ort stärken und damit auch den älteren Patienten gerecht werden! Ich wünsche mir einen regen Austausch unsere beiden Arbeitsgemeinschaften“, so Christian Jensen.

Thematisch wurde diesmal auch anstehende Kommunalwahl betrachtet. Was muss sich für Senioren verbessern? Was kann die SPD für ihre Senioren im Kreis noch leisten? Kurzfristig wurde ein erneutes Treffen für den Feinschliff des Kreiswahlprogramms Ende Januar vereinbart.

Ich berichtete den Anwesenden intensiv über meine Arbeit als gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion und erwähnte Meilensteine in dieser Legislaturperiode.
„Wir haben nicht nur alle Krankenhäuser in Brandenburg erhalten können, sie werden auch finanziell gestärkt. Mit zusätzlich 40 Millionen Euro in den Jahren 2019 und 20 unterstützt wir die Brandenburger Kliniken. Zudem bringen wir jetzt das Landarztstipendium auf den Weg, damit wir auch in Zukunft in den ländlichen Regionen eine flächendeckende medizinische Versorgung sicherstellen können.

Die AG 60plus gründete sich aus SPD Mitgliedern heraus. „Wir wünschen uns eine breite Unterstützung durch unsere Barnimer Mitmenschen und stehen auch parteilosen Interessenten sehr offen gegenüber. Wer über 60 Jahre alt ist, mit der SPD sympathisiert und aktiv das Leben älterer Menschen mitgestalten und verbessern möchte, der ist bei uns goldrichtig!“, so der Vorsitzende Christian Jensen.

Bei aktivem Gestaltungswillen wenden Sie sich bitte an:
AG 60plus Christian Jensen, Vorsitzender
Telefon: 0172 / 945 48 40
E-Mail:
christian.jensen@spd-barnim.de

Download Pressemitteilung AG 60plus 2019-01_PM_AG 60plus

 

Signal auf Grün gestellt – Züge auf der Stammstrecke der Heidekrautbahn sollen wieder rollen

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Am 10.01.2019 haben die Länder Berlin und Brandenburg, der Verkehrsverbund VBB und das Eisenbahnunternehmen NEB die Planungsvereinbarung zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn abgeschlossen. Bereits ab 2023 sollen die Züge nun wieder auf der sogenannten Stammstrecke der Heidekrautbahn rollen, von Basdorf nach Berlin-Wilhelmsruh. Dafür sind gut 20 Mio. sind für den Ausbau der rund 14 Kilometer langen Strecke vorgesehen.

Nach mehr als 20 Jahren öffentlicher Diskussion über die Strecke, kann man die Geschehnisse der letzten Monate als einen Sprint bezeichnen. Dass es am Ende so zügig ging, liegt wohl auch daran, dass hier viele Köche den Brei gerührt aber nicht verdorben haben!
Ich bin überzeugt: Zuzug braucht Züge! Und die Region im Nordosten ist eine Wachstumsregion mit immer mehr Menschen, die zur Arbeit pendeln oder am Wochenende die Natur genießen wollen.

Daher habe ich mich für die Verbesserungen auf der Schiene und insbesondere für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn eingesetzt. Das Thema habe ich immer wieder an die Verkehrsministerin herangetragen, sie für eine Dialogveranstaltung mit den Bürgern 2017 in Wandlitz gewonnen und nicht zuletzt mit meinen Landtagskollegen Uwe Liebehenschel (CDU) und Margitta Mächtig (Linke) zweimal im Landtag bei einem parlamentarischen Frühstück mit der NEB für Unterstützung geworben.

Nach meiner Einschätzung gibt es neben dem Ausbau der Stammstrecke jedoch zwei weitere wichtige Signale, die mit dem unterzeichneten Vertrag gesendet wurden: Zum einen der Erhalt der Streckenführung über Schönerlinde nach Karow und zum anderen, dass die Züge ab 2028 / 2030 bis zum ICE-Bahnhof Gesundbrunnen rollen sollen.

„Bei aller Freude über die Reaktivierung der Stammstrecke müssen aber am Ende noch genügend Züge und Personal verfügbar sein, um auch einen 30 Minuten-Takt auf der Strecke von Klosterfelder nach Gesundbrunnen zu realisieren.“, fordert die Landtagsabgeordnete Britta Müller.

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Berichterstattung MOZ vom 15.01.2018

Mein Newsletter zur Weihnachtszeit ist Online!

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Weihnachtszeit ist Familienzeit, die schönste Zeit des Jahres: Plätzchen backen, auf dem Weihnachtsmarkt spazieren gehen und daheim wird alles schön geschmückt.

Bevor auch bei mir die Familienzeit eingeläutet wird, gab es noch einmal viel zu tun.

Ich freue mich besonders, dass ich für meine Partei wieder als Direktkandidatin im Wahlkreis Barnim III zur Landtagswahl 2019 nominiert wurde und das es mir gelungen ist, die Arbeitsgemeinschaft für Gesundheit im SPD Landesverband ins Leben zu rufen. Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen wird in Brandenburg für ein solidarisches Gesundheitswesen kämpfen. Medizinische Versorgung muss alters- und wohnortunabhängig gesichert sein, auch im Barnim!

Ich wünsche Euch ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2019!

Möchten Sie meinen Newsletter auch regelmäßig per E-Mail erhalten? Dann melden Sie sich unter britta.mueller@spd-fraktion.brandenburg.de an.

2018-4_Newsletter Britta Müller

Das Gute-Kita-Gesetz unterstützt Familien in der Region

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Nach der Verabschiedung des Gute-Kita-Gesetzes durch Bundestag und Bundesrat können sich Eltern im Landkreis Barnim auf Rückenwind für die frühkindliche Bildung freuen.

„Die Mittel werden in unseren Kitas ankommen und somit auch bei den Eltern und ihren Kindern.“, freut sich die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller für ihren Wahlkreis.

Davon profitieren direkt die Familien in den Gemeinden Ahrensfelde und Wandlitz, den Ämtern Biesenthal-Barnim und Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Werneuchen sowie in Britta Müllers Betreuungswahlkreis, der die Stadt Eberswalde, die Gemeinde Schorfheide und das Amt Joachimsthal umfasst.

Für ganz Brandenburg stehen in den kommenden Jahren bis 2022 rund 164 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, die in verschiedene Maßnahmen zur Qualitätssteigerung oder Elternentlastung fließen können. Wie genau die Gelder aufgeteilt werden, muss noch mit Kita-Trägern, Kommunen, Verbänden, Fachkräften und Eltern besprochen werden.

In Frage kommen etwa mehr Personal, längere Betreuungszeiten, kindgerechte Räume, bessere Ausstattung oder Maßnahmen zur sprachlichen Bildung. Fest eingeplant ist zudem die Entlastung von Eltern mit geringem oder ohne Einkommen. Damit kommt zum 1. August 2019 der zweite Schritt der Beitragsentlastung, nachdem alle Eltern von Vorschulkindern in Brandenburg schon seit August 2018 keine Kita-Gebühren mehr zahlen müssen.

„Das von der SPD durchgesetzte Gute-Kita-Gesetz ist eine große Hilfe bei unseren Bemühungen, allen Kindern in der Region den bestmöglichen Start ins Leben zu geben. Aus meiner Sicht ist es zudem dringend notwendig – neben der Qualitätsverbesserung und der Beitragsfreiheit – die dritte Betreuungsstufte zügig einzuführen. Das weiß ich aus meinen Erfahrungen von vielen Kita-Praxistagen und dafür werde ich mich einsetzen!“, so Britta Müller entschlossen.

Weitere Informationen im Internet unter: https://www.bmfsfj.de/gute-kita-gesetz

2018-12_PM_Gute Kitagesetz

 

Weihnachten im Schuhkarton der Tafel

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Über 400 Geschenke sind für bedürftige Kinder im Barnim zusammengekommen.

Auch der Ortsverein SPD Wandlitz hatte zur Spendenaktion aufgerufen. Auf der Kinderweihnachtsfeier der Bernauer Tafel konnte ich heute in die glücklichen Gesichter der Kinder schauen , die durch den Weihnachtsmann beschenkt werden konnten.

Danke an alle Barnimer, die diese Aktion unterstützt haben und liebevoll Geschenke packten. Herzlichen Dank auch an die vielen fleißigen Hände der Tafel und an die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Blumberg für die musikalische Umrahmung.