Radweg B273 Wensickendorf-Wandlitz liegt im Plan

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Dass mit dem „Bau des Radwegs an der B273 Wensickendorf-Wandlitz noch in diesem Jahr begonnen und die Fertigstellung, wie zugesagt, im Herbst 2020 erfolgen soll“, bestätigt die Antwort von Verkehrsministerin Schneider auf meine erneute Nachfrage zum Planungsstand.

„Gegenwertig wird intensiv seitens des Landesbetriebes Straßenwesen an der Vorbereitung gearbeitet. Die Ausschreibung erfolgt spätestens in der 31. Kalenderwoche. Festgelegt ist ein Baubeginn Anfang Oktober“ heißt es in der Antwort des Ministeriums.

Wie das Ministerium weiter ausführt, gab es „Verzögerungen, da ein Teil des Radweges bis in den Randbereich des Stadtgebietes von Oranienburg verläuft, so dass hier noch Abstimmungen zu Kostenteilungen und Vereinbarungen mit der Stadt erforderlich waren, z.B. die Beleuchtung im Bereich der Stadt durch die Stadt finanziert und geplant, musste in die Planung des Radweges und die Ausschreibung eingearbeitet werden“.

Auch wenn der Radweg nun in greifbare Nähe rückt und sein Bau im Plan liegt, kann ich das Unverständnis und den Ärger der Bürgerinnen und Bürger über die lange Realisierungsphase verstehen. Hier brauchen wir dringend schnellere Lösungen, für die ich mich bereits auf Landesebene einsetze. Ein Vorschlag, Radwege an Landesstraßen schneller zu bauen, liegt dem Ministerium dazu bereits auf dem Tisch. Geprüft wird derzeit, ob über eine Planungsvereinbarung zwischen Land und Kommune die Übertragung der Planung und des Baus an die Kommune erfolgen kann. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme würde die Kommune die Baulast dann wieder zurück an das Land übertragen.

Auch werde ich mich für eine weitere Personalaufstockung im Landesbetrieb Straßenwesen einsetzen.

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Jetzige Strecke der Heidekrautbahn bleibt auch nach Inbetriebnahme der Stammstrecke erhalten!

Datum:
Bedienung des Streckenastes über Schönerlinde wird parallel fortgeführt.

Im Januar 2019 konnte die Planungsvereinbarung zwischen den Bundesländern Berlin und Brandenburg sowie der NEB AG zur Reaktivierung der Stammstrecke der „Heidekrautbahn“ unterzeichnet werden. Damit ging ein lang gehegter Wunsch der Region in Erfüllung. Derzeit laufen die Planungen für die Eisenbahninfrastruktur, aber auch für die ergänzenden kommunalen Aufgaben, wie z. Bike+ Ride und Park+ Ride.

Dass es bei Inbetriebnahme der Stammstrecke nicht zu einer Stilllegung der jetzigen Strecke von Basdorf über Schönerlinde nach Berlin-Karow bzw. Berlin-Gesundbrunnen kommt, bestätigt die Antwort des Infrastrukturministeriums auf meine Anfrage dazu.

Danach stimmen die Länder Berlin und Brandenburg überein, dass die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn und die Bedienung des Streckenastes über Schönerlinde parallel fortgeführt werden sollen. Dies werde von beiden Ländern auch offensiv über die Projektseite des VBB zum Projekt „Nordbahn/Heidekrautbahn“ kommuniziert (https://www.i2030.de/nord).

Weiter geht aus der Antwort des Ministeriums hervor, dass die Länder Berlin und Brandenburg die zügige Durchbindung der Heidekrautbahn nach Berlin-Gesundbrunnen im Rahmen des Projektes „i2030″ planen. Das erfordert verschiedene planerische Schritte, die im Rahmen des Projektes „i2030″ vorbereitet werden:

  • Aktuell plant die NEB im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg im Rahmen des Projektes „i2030″ die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Abschnitt zwischen Abzweig Schönwalde und Berlin- Wilhelmsruh.
  • Für den Wiederaufbau des Bahnhofs Berlin-Wilhelmsruh ist die Genehmigungsplanung bereits abgeschlossen, ein Planfeststellungsbeschluss liegt bereits vor.
  • Weitere Planungsleistungen sind in den folgenden Abschnitten erforderlich:
    • Abzweig Schönwalde-Basdorf,
    • Anpassungen im übrigen Netz der NEB durch die NEB,
    • Berlin-Wilhelmsruh- Abzweig Berlin Bornholmer Straße durch die DB Netz AG

Auch ist der Einsatz von wasserstoffgetriebenen Fahrzeugen auf der Heidekrautbahn im Rahmen eines Modellprojektes geplant. Im November 2018 wurden hierzu die entsprechenden Vorabinformationen im europäischen Amtsblatt veröffentlicht. Das vergaberechtliche Verfahren läuft gegenwärtig, teilt das Ministerium weiter mit.

Ich freue mich, dass mit der Antwort des Ministeriums auf meine Anfrage die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger über eine Stilllegung des Streckenastes nun aus dem Weg geräumt werden können.

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Vollsperrung wegen Hitzeschäden an der Wandlitzer Straße (L29) zwischen Lanke und Ützdorf: Die Reparatur kann schneller erfolgen!

Datum:
Nach den Möglichkeiten einer schnelleren Instandsetzung fragte die Landtagsabgeordnete Britta Müller den Landesbetrieb Straßenwesen

Aufgrund von Hitzeschäden an der Straße musste ein Teilstück zwischen Lanke und Ützdorf vorübergehend gesperrt werden. Die Fahrbahndecke hielt den hohen Temperaturen der letzten Tage nicht mehr stand. Radfahrer können weiterhin den Radweg zwischen Lanke und Ützdorf befahren.

Die Barnimer Landtagsabgeordnete Britta Müller (SPD) bot der zuständigen Straßenmeisterei Biesenthal an, sich beim Landesbetrieb Straßenwesen dafür einzusetzen, dass eine schnellere Instandsetzung ermöglicht wird.

Mit dem Landesbetrieb Straßenwesen konnte die Landtagsabgeordnete eine schnelle Variante für die gut 600 beschädigten Straßenmeter finden. Die Straßenmeisterei Biesenthal kann sofort eine Ausschreibung für die Strecke tätigen und die dafür benötigten Finanzmittel sind genehmigt.

„Das ging jetzt richtig schnell!“, zeigt sich Britta Müller erfreut. „Die Telefonate und das Nachfragen bei den zuständigen Stellen haben sich gelohnt. Hoffen wir jetzt, dass sich auch Bauunternehmen auf die Ausschreibung bewerben, sodass die Straße zum 4. August wieder freigegeben werden kann.“, so Müller weiter.

1.500 Quadratmeter wurden im Wandlitzsee seit dem 22. März 2019 durch den Kampfmittelräumdienst abgesucht

Datum:
Ich fragte am 15. Mai 2019 während der Landtagssitzung nach den Möglichkeiten einer beschleunigten Suche

Potsdam/Wandlitz. Hintergrund der Anfrage ist der befürchtete Imageverlust für die Gemeinde als Freizeit- und Erholungsort. Auch die örtliche Wirtschaft leidet unter den erheblichen Einschränkungen.

Bis zum 14. März 2019 wurde vor der Badestelle der Jugendherberge im ersten Abschnitt eine Fläche von 2.400 Quadratmetern abgesucht. In diesem Gebiet hatte ein Badegast im August 2018 Weltkriegsmunition beim Schnorcheln gefunden. Insgesamt wurden dort 102 Hand- und Gewehrgranaten gefunden, 20 mussten Unterwasser in fünf Sprengungen unschädlich gemacht werden.

Mit den dort gefunden Hand- und Gewehrgranaten sowie der Munition für Handfeuerwaffen kam auf 1,5 Quadratmeter ein gefährlicher Gegenstand aus dem 2. Weltkrieg. Mehr als 10.000 Quadratmeter werden im zweiten Abschnitt abgesucht. Dies sind gut 62 Volleyballfelder mit je einer Größe von neun mal 18 Metern, die von zwei Tauchteams bestehend aus vier Personen abgesucht werden.

Die eingesetzten Taucher benötigen eine spezielle Ausbildung und kommen aus anderen Regionen Deutschland.

Für die Landesregierung antwortete Minister des Innern und für Kommunales, Karl-Heinz Schröter, und erläuterte die Herausforderungen der Suche. Die Absuchung sei deshalb so aufwändig, da der Wandlitzsee als eine Verklappungsstelle für Kriegsmunition diente. Bisher wurden seit März 2019 mehr als 100 Granaten sowie über 1.000 Stück an Handwaffenmunition geborgen. Eine Beschleunigung der Maßnahme sei zwar im Interesse aller aber durch die Gegebenheiten der wenigen Spezialtaucher nicht beeinflussbar.

Es ist erschreckend, dass uns die Auswirkungen des 2. Weltkrieges noch heute belasten und wir vor Ort die Folgen zu spüren bekommen. Die Einschränkungen für unsere Gemeinde Wandlitz bleiben weiterhin groß und sind mehr als ärgerlich. Andererseits bin ich froh, dass wir einen jahrzehntelang unbekannten Gefahrenbereich sicher machen bevor Menschen zu Schaden kommen. Jetzt heißt es Daumendrücken, dass die Arbeiten gut vorankommen, keiner der Kampfmittelräumer bei seiner Arbeit verunglückt und wir das Strandbad sowie das Restaurant schnellstmöglich in gewohnter Atmosphäre nutzen und genießen können.

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Schulförderverein der Grundschule am Rosenpark erhält SPD-Spendensammlung

Datum:
100 Euro wurden am 1. Mai auf dem Markt in Werneuchen für den guten Zweck gesammelt

Zusammen mit Germaine Keiling vom SPD Ortsverein Werneuchen übergab ich die Spendensammlung letzten Freitag. Gesammelt wurde auf der 1. Mai Kundgebung mit der „Waffelbäckerei“ am Stand der SPD. Regelmäßig gibt es die Spendensammlung der Sozialdemokraten bei Veranstaltungen in Werneuchen.

Ich freue mich, dass wir wieder eine Spende überreichen konnten. Der Schulförderverein der Grundschule leistet eine hervorragende Arbeit. Er unterstützt Schulfeste und stärkt den Zusammenhalt. Eine Spende hilft nicht nur finanziell, sie ist auch ein Zeichen der Wertschätzung der geleisteten Arbeit!

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Kann die Munitionsbergung im Wandlitzsee beschleunigt werden?

Datum:
Da wo sonst die Badegeäste im Strandbad Wandlitz den Frühling genießen ist jetzt ein geschlossenes Bad. Dort wo die Gäste vom Ristorante alla Fontana auf den See blicken sieht man jetzt hohe Strohballen. Die Kampfmittelsuche im Wandlitzsee muss schneller vorrangehen. Die Wandlitzer und ihre Gäste wollen den Frühling und Sommer in unserer Region genießen! Es gilt den Image- und Wirtschaftsschaden abzuwenden. Ich habe eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, welche Möglichkeiten es für eine beschleunigte Absuchung des Bereiches gibt.
Den Bericht der Märkische Onlinezeitung MOZ vom 10.5.19

Endlich kommt der Radweg entlang der L200 zwischen Wullwinkel und Biesenthal!

Datum:

Die Fertigstellung ist für Oktober 2019 geplant.

Die Bauarbeiten sind bereits im Gange. Immer wieder musste das Projekt verschoben werden. Zum einen gab es Einwände von Eigentümern und zum anderen musste die Zauneidechse in ein Ersatzhabitat um-gesiedelt werden.

Beim zuständigen Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung habe ich mich oft nach dem Stand des Fortschritts erkundigt und Gespräche geführt. Dranbleiben lohnt sich – auch wenn es länger dauert!

Das Projekt wird gemeinsam von dem Amt Biesenthal und dem Land Brandenburg finanziert. Insgesamt kosten die gut zwei Kilometer Radweg 1,13 Mio. Euro, davon trägt das Land 850.000 Euro.

Kostenfreies WLAN an vielen Standorten im Barnim ab Mitte 2020

Datum:

Das Land Brandenburg errichtet 32 WLAN-Hotspots in Ahrensfelde, Wandlitz, Eberswalde und den Ämtern Biesenthal-Barnim und Joachimsthal

Barnim. In Barnim wird es künftig vom Land betriebene WLAN-Hotspots für einen kostenfreien Internet-Zugang geben. Die Punkte zum Einloggen ins Netz werden an kommunalen Gebäuden, Landesliegenschaften oder auch öffentlichen Tourismuszentren eingerichtet.

„Bessere Verbindungen helfen den Menschen in der Region und unseren Gästen“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller.

Kostenloses öffentliches WLAN war lange Zeit rechtlich heikel und deshalb umstritten. „Nun wird es zügig an vielen Orten eingerichtet“, so die Barnimer Landtagsabgeordnete und fügt hinzu: „Das ist auch für den Tourismus wichtig: Wer neu in der Region ist, braucht schnelle und genaue Informationen etwa über lohnende Ziele, Verkehrsverbindungen, Öffnungszeiten – und die Möglichkeit, Tickets online zu buchen.“

Natürlich können ebenso alle Brandenburgerinnen und Brandenburger die neuen WLAN-Hotspots nutzen. „Das Land setzt mit der Installation einen Beschluss der SPD-geführten Koalition im Landtag um. Im Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr ist für die WLAN-Zugänge jeweils eine Million Euro vorgesehen.“, erklärt Britta Müller. Insgesamt ist das Programm auf fünf Jahre angelegt, und fünf Millionen Euro stehen für Installation, Betrieb und Wartung zur Verfügung. Bis Mitte 2020 sollen rund 1.200 Hotspots im ganzen Land eingerichtet sein. Die Bürgermeister in Brandenburg waren zuvor in die Suche nach geeigneten Standorten einbezogen worden.

In meinem Wahlkreis  werden an folgenden Standorten WLAN-Hotspots eingerichtet:

Ahrensfelde: Lenné-Park Blumberg, Rathausplatz Ahrensfelde, Dorfteich Lindenberg, Dorfteich Mehrow, Dorfkern Eiche

Amt Biesenthal-Barnim: Fachwerkkirche Tuchen (Breydin), Museum Ruhlsdorf (Ruhlsdorf), Tourist-Information Biesenthal (Biesenthal)

Wandlitz: BARNIM PANORAMA Naturparkzentrum·- Agrarmuseum Wandlitz, Strandbad Wandlitzsee, Gemeindezentrum Schönwalde, Kulturbühne, Grundschule Basdorf, Gymnasium Wandlitz, Jugendclub Basdorf, Rathaus und Bibliothek, Oberschule Klosterfelde

Und im Betreuungswahlkreis profitieren das Amt Joachimsthal und Eberswalde zukünftig:

Amt Joachimsthal: Besucher- und Informationszentrum Geopark Groß Ziethen (Ziethen), BIZ Speicher Parlow (Friedrichswalde), Kaiserbahnhof Joachimsthal (Joachimsthal), Redern-Museum im Taubenturm Glambeck (Friedrichswalde), Schorfheide-Info in Joachimsthal (Joachimsthal), Gemeindezentren in Althüttendorf, Neugrimnitz, Friedrichswalde und Klein Ziethen, Sportplatz Joachimsthal (Joachimsthal)

Eberswalde: Amtsgericht Eberswalde, Landesbehördenzentrum, Landesamt für Mess- und Eichwesen, Landesbetrieb Forst, Landeskompetenzzentrum Forst Eberswalde

Eine Liste der geplanten Hotspots ist zu finden unter: https://mwe.brandenburg.de/media/bb1.a.3814.de/Kopie_vom_%2007_12_18_934_WLAN_Standorte_TDB_BLB_Sto.pdf

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Newsletter 1/2019 – Meine Arbeit für den Barnim

Datum:

Ich wünsche allen einen schönen Frühlingsbeginn

Der Winter und somit die graue Jahreszeit liegt hinter uns. Die einen oder anderen Frühblüher zeigen sich bereits.

So kommen auch viele Projekte der letzten Zeit endlich voran. Die Bauarbeiten an den Radwegen Wandlitz – Wensickendorf und Wullwinkel – Biesenthal haben begonnen. Die Stammstrecke der Heidekrautbahn wird reaktiviert. Im Landtag wurden wichtige Beschlüsse gefasst, um den Zusammenhalt im Land weiter zu stärken. Ich freue mich ganz besonders über die Einführung der „Retter-Prämie“ für unsere ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und -männer sowie die Entlastung von Familien mit geringem Einkommen bei der Kita- und Hortbetreuung.

Möchten Sie meinen Newsletter auch regelmäßig per E-Mail erhalten? Dann melden Sie sich unter britta.mueller@spd-fraktion.brandenburg.de an.

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Eine neue Logistikhalle bei TZMO in Biesenthal

Datum:

Das ist eine sehr gute Nachricht, denn TZMO ist damit fit dafür die Zukunft!

Bei meinem letzten Besuch konnte ich mich von der guten Entwicklung des Unternehmens selbst überzeugen. Die Investitionen am Standort bedeuten für die Region um Biesenthal auch sichere Arbeitsplätze für die Belegschaft. Zudem will TZMO ein neues Verwaltungsgebäude bauen, da das jetzige Gebäude aus allen Nähten platzt. Eine wirklich tolle Entwicklung!