Die Einführung der Retterprämie ist eine Anerkennung und ein Zeichen des Dankes

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Wandlitz. Rund 38.000 Frauen und Männer in Brandenburg engagieren sich aktiv in der Freiwilligen Feuerwehr. Die Retterprämie würdigt die ehrenamtlichen Kräfte der Feuerwehr, im Katastrophenschutz und beim Technischen Hilfswerk.

In Barnim sind 1.720 Kameradinnen und Kameraden ehrenamtlich in der Feuerwehr. Sie, wie auch die Kräfte des Katastrophenschutzes und des Technischen Hilfswerks erfüllen unverzichtbare Aufgaben für die unsere Gesellschaft.

Ohne ihr Engagement würde der Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg nicht funktionieren. Um Menschen in Notlagen zu helfen, stellen sich Gefahren und opfern viel Freizeit.

Dieses ehrenamtliche Engagement will das Land Brandenburg nun stärker anerkennen und fördern: Der Landtag beriet diese Woche über das Prämien- und Ehrenzeichengesetz, das jährliche Zuschüsse und eine Prämie für langfristige Einsatz von 500 Euro vorsieht. Brandenburg ist mit der neuen Regelung bundesweit an der Spitze.

Die Retterprämie ist eine Anerkennung und ein Zeichen des Dankes. Der Dürre-Sommer im letzten Jahr hat gezeigt, wie wichtig engagierte Feuerwehrleute und andere Einsatzkräfte sind.

Die Prämie ist ein Beitrag dazu, die Sicherheit der Gemeinden und Städte im Landkreis Barnim auf Dauer zu gewährleisten und soll den ehrenamtlichen Einsatz für die Gemeinschaft auch attraktiver machen.

Wer sich in Einsatzabteilungen bei der Freiwilligen Feuerwehr, beim Katastrophenschutz oder beim Technischen Hilfswerk engagiert, wird künftig einen jährlichen Zuschuss zum Aufwandsersatz von 200 Euro erhalten. Wer lange aktiv mit dabei ist, der bekommt zusätzlich alle zehn Jahre eine Jubiläumsprämie von 500 Euro. Das Gesetz soll bis zum Sommer vom Landtag endgültig beschlossen werden und rückwirkend zum 1. Januar 2019 gelten.

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Schulmilch ohne Zucker wird weiterhin gefördert

Datum:
Die gesunde Ernährung von Kindern und Jugendlichen ist auch in der Schule wichtig

Der Landtag hat am 30. Januar 2019 auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass in Brandenburg künftig nur noch Schulmilch ohne künstlichen Zuckerzusatz mit EU-Subventionen gefördert werden soll.

Wir haben die Landesregierung aufgefordert, die Förderrichtlinie entsprechend zu ändern. Bisher sind in einem viertel Liter Milchmischgetränk wie beispielsweise Kakao oder Bananenmilch rund 18 Gramm Zucker enthalten. Das sind circa sechs Stück Würfelzucker. Die Schulen im Landkreis Barnim können auch weiterhin zuckerhaltige Milchgetränke in der Mensa anbieten.

Aber wir wollen, dass nur noch ungesüßte Milch mit Steuermitteln gefördert wird. In zahlreichen Lebensmitteln ist Zucker enthalten. Deshalb müssen wir auch darauf achten, was der Staat zusätzlich subventioniert. Es geht uns nicht um Bevormundung oder gar Verbote, sondern um die Unterstützung einer ausgewogenen und gesunden Ernährung in Kindergärten und Schulen.

Die Europäische Union stellt dem Land Brandenburg im laufenden Schuljahr rund 350.000 Euro für ihr Schulmilchprogramm zur Verfügung. Eine Änderung der bestehenden Fördermittelrichtlinie ist jeweils zu Beginn des neuen Schuljahres möglich.

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Wer rastet, der rostet – Senioren mischen mit

Datum:
60plus der SPD Barnim mischt sich in die politische Arbeit aktiv ein und traf sich mit mir in meinem Bürgerbüro

Im März 2018 gründete sich die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD Unterbezirk Barnim. Viele Themen für ältere Menschen werden durch ihre Arbeit in den Fokus gerückt. Das sind insbesondere Fragen zu Pflegen und zum Wohnen im Alter, die ärztliche Versorgung oder die Problematik des öffentlichen Nahverkehrs. Auch Themen wie die Altersarmut stehen auf der Tagesordnung.

Einmal im Monat treffen sich die Mitglieder, diesmal in meinem Wandlitzer Bürgerbüro.

Die Bedürfnisse von Senioren kennen die Experten, welche zwischen 60 und 82 Jahre alt sind. Beispielsweise wurde die Facharztversorgung im Landkreis Barnim thematisiert. Das nahm der Vorsitzende der AG 60plus, Christian Jensen, zum Anlass, mir zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokaten im Gesundheitswesen (ASG Brandenburg) zu gratulieren. „Über die gute Fachbesetzung in der ASG freue ich mich sehr. Mit frischen Ideen können wir das Gesundheitssystem vor Ort stärken und damit auch den älteren Patienten gerecht werden! Ich wünsche mir einen regen Austausch unsere beiden Arbeitsgemeinschaften“, so Christian Jensen.

Thematisch wurde diesmal auch anstehende Kommunalwahl betrachtet. Was muss sich für Senioren verbessern? Was kann die SPD für ihre Senioren im Kreis noch leisten? Kurzfristig wurde ein erneutes Treffen für den Feinschliff des Kreiswahlprogramms Ende Januar vereinbart.

Ich berichtete den Anwesenden intensiv über meine Arbeit als gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion und erwähnte Meilensteine in dieser Legislaturperiode.
„Wir haben nicht nur alle Krankenhäuser in Brandenburg erhalten können, sie werden auch finanziell gestärkt. Mit zusätzlich 40 Millionen Euro in den Jahren 2019 und 20 unterstützt wir die Brandenburger Kliniken. Zudem bringen wir jetzt das Landarztstipendium auf den Weg, damit wir auch in Zukunft in den ländlichen Regionen eine flächendeckende medizinische Versorgung sicherstellen können.

Die AG 60plus gründete sich aus SPD Mitgliedern heraus. „Wir wünschen uns eine breite Unterstützung durch unsere Barnimer Mitmenschen und stehen auch parteilosen Interessenten sehr offen gegenüber. Wer über 60 Jahre alt ist, mit der SPD sympathisiert und aktiv das Leben älterer Menschen mitgestalten und verbessern möchte, der ist bei uns goldrichtig!“, so der Vorsitzende Christian Jensen.

Bei aktivem Gestaltungswillen wenden Sie sich bitte an:
AG 60plus Christian Jensen, Vorsitzender
Telefon: 0172 / 945 48 40
E-Mail:
christian.jensen@spd-barnim.de

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Signal auf Grün gestellt – Züge auf der Stammstrecke der Heidekrautbahn sollen wieder rollen

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Am 10.01.2019 haben die Länder Berlin und Brandenburg, der Verkehrsverbund VBB und das Eisenbahnunternehmen NEB die Planungsvereinbarung zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn abgeschlossen. Bereits ab 2023 sollen die Züge nun wieder auf der sogenannten Stammstrecke der Heidekrautbahn rollen, von Basdorf nach Berlin-Wilhelmsruh. Dafür sind gut 20 Mio. sind für den Ausbau der rund 14 Kilometer langen Strecke vorgesehen.

Nach mehr als 20 Jahren öffentlicher Diskussion über die Strecke, kann man die Geschehnisse der letzten Monate als einen Sprint bezeichnen. Dass es am Ende so zügig ging, liegt wohl auch daran, dass hier viele Köche den Brei gerührt aber nicht verdorben haben!
Ich bin überzeugt: Zuzug braucht Züge! Und die Region im Nordosten ist eine Wachstumsregion mit immer mehr Menschen, die zur Arbeit pendeln oder am Wochenende die Natur genießen wollen.

Daher habe ich mich für die Verbesserungen auf der Schiene und insbesondere für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn eingesetzt. Das Thema habe ich immer wieder an die Verkehrsministerin herangetragen, sie für eine Dialogveranstaltung mit den Bürgern 2017 in Wandlitz gewonnen und nicht zuletzt mit meinen Landtagskollegen Uwe Liebehenschel (CDU) und Margitta Mächtig (Linke) zweimal im Landtag bei einem parlamentarischen Frühstück mit der NEB für Unterstützung geworben.

Nach meiner Einschätzung gibt es neben dem Ausbau der Stammstrecke jedoch zwei weitere wichtige Signale, die mit dem unterzeichneten Vertrag gesendet wurden: Zum einen der Erhalt der Streckenführung über Schönerlinde nach Karow und zum anderen, dass die Züge ab 2028 / 2030 bis zum ICE-Bahnhof Gesundbrunnen rollen sollen.

„Bei aller Freude über die Reaktivierung der Stammstrecke müssen aber am Ende noch genügend Züge und Personal verfügbar sein, um auch einen 30 Minuten-Takt auf der Strecke von Klosterfelder nach Gesundbrunnen zu realisieren.“, fordert die Landtagsabgeordnete Britta Müller.

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Berichterstattung MOZ vom 15.01.2018

Das Gute-Kita-Gesetz unterstützt Familien in der Region

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Nach der Verabschiedung des Gute-Kita-Gesetzes durch Bundestag und Bundesrat können sich Eltern im Landkreis Barnim auf Rückenwind für die frühkindliche Bildung freuen.

„Die Mittel werden in unseren Kitas ankommen und somit auch bei den Eltern und ihren Kindern.“, freut sich die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller für ihren Wahlkreis.

Davon profitieren direkt die Familien in den Gemeinden Ahrensfelde und Wandlitz, den Ämtern Biesenthal-Barnim und Britz-Chorin-Oderberg und der Stadt Werneuchen sowie in Britta Müllers Betreuungswahlkreis, der die Stadt Eberswalde, die Gemeinde Schorfheide und das Amt Joachimsthal umfasst.

Für ganz Brandenburg stehen in den kommenden Jahren bis 2022 rund 164 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, die in verschiedene Maßnahmen zur Qualitätssteigerung oder Elternentlastung fließen können. Wie genau die Gelder aufgeteilt werden, muss noch mit Kita-Trägern, Kommunen, Verbänden, Fachkräften und Eltern besprochen werden.

In Frage kommen etwa mehr Personal, längere Betreuungszeiten, kindgerechte Räume, bessere Ausstattung oder Maßnahmen zur sprachlichen Bildung. Fest eingeplant ist zudem die Entlastung von Eltern mit geringem oder ohne Einkommen. Damit kommt zum 1. August 2019 der zweite Schritt der Beitragsentlastung, nachdem alle Eltern von Vorschulkindern in Brandenburg schon seit August 2018 keine Kita-Gebühren mehr zahlen müssen.

„Das von der SPD durchgesetzte Gute-Kita-Gesetz ist eine große Hilfe bei unseren Bemühungen, allen Kindern in der Region den bestmöglichen Start ins Leben zu geben. Aus meiner Sicht ist es zudem dringend notwendig – neben der Qualitätsverbesserung und der Beitragsfreiheit – die dritte Betreuungsstufte zügig einzuführen. Das weiß ich aus meinen Erfahrungen von vielen Kita-Praxistagen und dafür werde ich mich einsetzen!“, so Britta Müller entschlossen.

Weitere Informationen im Internet unter: https://www.bmfsfj.de/gute-kita-gesetz

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Der Radweg zwischen Wandlitz und Wensickendorf kommt

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Zurzeit laufen die bauvorbereitenden Maßnahmen auf Hochtouren

Am 16. Oktober 2018 informierte Verkehrsministerin Kathrin Schneider vor Ort an der B 273. Sie folgte damit der Bitte der Barnimer Landtagsabgeordneten Britta Müller. Ziel war es, allen beteiligten Bürgermeistern und Ortsvorstehern den aktuellen Planungsstand und den zeitlichen Ablauf zu erläutern. Neben Ministerin Schneider und dem Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann waren auch Vertreter vom Landesbetrieb Straßenwesen sowie der beauftragte Archäologe gekommen.

Aktuell werden die benötigten archäologischen Untersuchungen an drei Bodendenkmalverdachtsflächen durchgeführt. Davon befindet sich eine Verdachtsfläche in Wensickendorf und zwei vor dem Ortseingang nach Wandlitz. Im Anschluss der Untersuchungen wird die Ausschreibung für die Baumfällungen erfolgen. Die beauftragten Unternehmen müssen die Fällungen in der Winterperiode durchführen. Spätestens am 28. Februar 2019 sollten die Arbeiten beendet sein, da ab März die Vegetationsperiode beginnt.

Die Bauarbeiten auf der gut 5,3 km langen Strecke entlang der B 273 werden sich das über das ganze Jahr 2019 und eventuell darüber hinaus erstrecken. Die Eröffnung ist mit dem Beginn der Fahrradsaison 2020 angedacht.

„Ich bin froh darüber, dass unsere Verkehrsministerin gemeinsam mit den Planern vor Ort informierte. Jetzt kennen alle den zeitlichen Ablauf. Unglücklich bin ich aber auch darüber, dass der Bau so lange andauern wird. Das Terrain, auf dem der Radweg entsteht, ist allerdings auch kein einfaches. Wichtig ist aber, der Radweg von Wandlitz nach Wensickendorf kommt und ab dem Frühling 2020 kann er genutzt werden. Darauf warten viele Bürgerinnen und Bürger bereits sehr lange.“, kommentiert Britta Müller den Vor-Ort-Termin.

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Waldschulen werden durch festes Personal gesichert

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Eberswalde / Schorfheide Der Wald gehört zu Brandenburg – und das „Klassenzimmer im Grünen“ ist vielen aus der Kindheit vertraut. In den Waldschulen des landeseigenen Forstbetriebs erfahren jedes Jahr Zehntausende junge Menschen alles über Pflanzen, Tiere und das richtige Verhalten im Wald.

„Die Waldpädagogik ist ein wichtiger Baustein in der kindlichen Entwicklung“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller. „Die Kinder und Jugendlichen lernen viel über die Natur, wenn sie mit ihren Eltern, Kita-Gruppen oder Schulklassen zum Beispiel die Walderlebniswelten Schorfheide oder das Wald-Solar-Heim Eberswalde besuchen.“ Deshalb sei die personelle Absicherung der Waldschulen zu begrüßen, die die SPD-geführte Landesregierung jüngst beschlossen hat.

„Die Waldpädagogik dient auch der Vorbeugung von Waldbränden, wie wir sie in diesem trockenen Sommer leider viel zu häufig erlebt haben“, so Britta Müller. „Kinder und Jugendliche lernen, wie sie die Umwelt schonen und Gefahren vermeiden können – auch solche durch Feuer.“ Dazu gibt es im Internet und als Faltblatt auch den „Wald-Knigge“ des Landesforstbetriebs.

Die Waldschulen im Landkreis Barnim vermitteln laut Britta Müller mit ihrer wertvollen Arbeit ein Verständnis von Nachhaltigkeit –spielerisch und eindrucksvoll. „Die Kinder und Jugendlichen bekommen Anregungen zum Hinterfragen und Nachdenken. Dafür bietet der Wald den perfekten Rahmen.“

In den Walderlebniswelten Schorfheide arbeiten bisher sieben Beschäftigte und fünf in Eberswalde im Wald-Solar-Heim. Sie betreuten im vorigen Jahr rund 18.000 Besucherinnen und Besucher an den beiden Standorten.

Link zum „Wald-Knigge“ des Landesforstbetriebs

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Britta Müller übernimmt die Betreuung des Landtagswahlkreises Eberswalde

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Wandlitz. Nach der Wahl von Daniel Kurth zum Landrat wird die Landtagsabgeordnete Britta Müller den Wahlkreis Eberswalde (Barnim I) betreuen.

„Ich freue mich sehr, auch wenn es mit zusätzlicher Arbeit verbunden ist. Ich bin in Eberswalde geboren, aufgewachsen, zur Schule gegangen und meine Mutter lebt hier. Ich bin im Ort tief verwurzelt und kenne viele Menschen, deren Anliegen und Sorgen. Ich stehe sehr gerne als Ansprechpartnerin für die Eberswalderinnen und Eberswalder zur Verfügung.“, so Britta Müller.

Daniel Kurths Nachfolger im Landtag ist der Frankfurter Wolfgang Pohl. Er wird in Frankfurt sein Wahlkreisbüro eröffnen und kann daher die Aufgabe in Eberswalde nicht übernehmen. Auch geografisch ist eine Betreuung von

Eberswalde durch die Barnimer Abgeordnete sinnvoll. „Mein Wahlkreis Barnim III schmiegt sich einmal um die Kreisstadt. Der Sitz des Kreistages ist auch das fehlende Herzstück meines Wahlkreises“, so Britta Müller.

Der Wahlkreis Barnim I umfasst die Stadt Eberswalde, die Gemeinde Schorfheide und das Amt Joachimsthal im Landkreis Barnim. Der Wahlkreis Barnim III besteht aus der Stadt Werneuchen, den Gemeinden Wandlitz und Ahrensfelde sowie den Ämtern Biesenthal-Barnim und Britz-Chorin-Oderberg.

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Radweg zwischen Wensickendorf und Wandlitz

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Ich setze mich seit Jahren für den Bau des Radwegs entlang der B 273 zwischen Wandlitz und Wensickendorf ein. Regelmäßig erkundige ich mich, wie es um den Zeitplan für den Baubeginn steht.

„Die Vorbereitungen für den Radweg laufen auf Hochtouren. Mit der Ausführungsplanung wurde begonnen und die Ausschreibungen sowie Beauftragung notwendiger Planungsleistungen gehen voran. Dazu zählen die Erstellung von Verkehrskonzepten während der Bauzeit oder auch die Erarbeitung von Baugrundberichten. Der Planungsaufwand bis zum Baubeginn ist groß, daher wird es etwas Zeit dauern, bis der erste Bagger zu sehen ist. Doch es geht voran.“

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