1.500 Quadratmeter wurden im Wandlitzsee seit dem 22. März 2019 durch den Kampfmittelräumdienst abgesucht

Datum:
Ich fragte am 15. Mai 2019 während der Landtagssitzung nach den Möglichkeiten einer beschleunigten Suche

Potsdam/Wandlitz. Hintergrund der Anfrage ist der befürchtete Imageverlust für die Gemeinde als Freizeit- und Erholungsort. Auch die örtliche Wirtschaft leidet unter den erheblichen Einschränkungen.

Bis zum 14. März 2019 wurde vor der Badestelle der Jugendherberge im ersten Abschnitt eine Fläche von 2.400 Quadratmetern abgesucht. In diesem Gebiet hatte ein Badegast im August 2018 Weltkriegsmunition beim Schnorcheln gefunden. Insgesamt wurden dort 102 Hand- und Gewehrgranaten gefunden, 20 mussten Unterwasser in fünf Sprengungen unschädlich gemacht werden.

Mit den dort gefunden Hand- und Gewehrgranaten sowie der Munition für Handfeuerwaffen kam auf 1,5 Quadratmeter ein gefährlicher Gegenstand aus dem 2. Weltkrieg. Mehr als 10.000 Quadratmeter werden im zweiten Abschnitt abgesucht. Dies sind gut 62 Volleyballfelder mit je einer Größe von neun mal 18 Metern, die von zwei Tauchteams bestehend aus vier Personen abgesucht werden.

Die eingesetzten Taucher benötigen eine spezielle Ausbildung und kommen aus anderen Regionen Deutschland.

Für die Landesregierung antwortete Minister des Innern und für Kommunales, Karl-Heinz Schröter, und erläuterte die Herausforderungen der Suche. Die Absuchung sei deshalb so aufwändig, da der Wandlitzsee als eine Verklappungsstelle für Kriegsmunition diente. Bisher wurden seit März 2019 mehr als 100 Granaten sowie über 1.000 Stück an Handwaffenmunition geborgen. Eine Beschleunigung der Maßnahme sei zwar im Interesse aller aber durch die Gegebenheiten der wenigen Spezialtaucher nicht beeinflussbar.

Es ist erschreckend, dass uns die Auswirkungen des 2. Weltkrieges noch heute belasten und wir vor Ort die Folgen zu spüren bekommen. Die Einschränkungen für unsere Gemeinde Wandlitz bleiben weiterhin groß und sind mehr als ärgerlich. Andererseits bin ich froh, dass wir einen jahrzehntelang unbekannten Gefahrenbereich sicher machen bevor Menschen zu Schaden kommen. Jetzt heißt es Daumendrücken, dass die Arbeiten gut vorankommen, keiner der Kampfmittelräumer bei seiner Arbeit verunglückt und wir das Strandbad sowie das Restaurant schnellstmöglich in gewohnter Atmosphäre nutzen und genießen können.

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Schulförderverein der Grundschule am Rosenpark erhält SPD-Spendensammlung

Datum:
100 Euro wurden am 1. Mai auf dem Markt in Werneuchen für den guten Zweck gesammelt

Zusammen mit Germaine Keiling vom SPD Ortsverein Werneuchen übergab ich die Spendensammlung letzten Freitag. Gesammelt wurde auf der 1. Mai Kundgebung mit der „Waffelbäckerei“ am Stand der SPD. Regelmäßig gibt es die Spendensammlung der Sozialdemokraten bei Veranstaltungen in Werneuchen.

Ich freue mich, dass wir wieder eine Spende überreichen konnten. Der Schulförderverein der Grundschule leistet eine hervorragende Arbeit. Er unterstützt Schulfeste und stärkt den Zusammenhalt. Eine Spende hilft nicht nur finanziell, sie ist auch ein Zeichen der Wertschätzung der geleisteten Arbeit!

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Kann die Munitionsbergung im Wandlitzsee beschleunigt werden?

Datum:
Da wo sonst die Badegeäste im Strandbad Wandlitz den Frühling genießen ist jetzt ein geschlossenes Bad. Dort wo die Gäste vom Ristorante alla Fontana auf den See blicken sieht man jetzt hohe Strohballen. Die Kampfmittelsuche im Wandlitzsee muss schneller vorrangehen. Die Wandlitzer und ihre Gäste wollen den Frühling und Sommer in unserer Region genießen! Es gilt den Image- und Wirtschaftsschaden abzuwenden. Ich habe eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, welche Möglichkeiten es für eine beschleunigte Absuchung des Bereiches gibt.
Den Bericht der Märkische Onlinezeitung MOZ vom 10.5.19

Endlich kommt der Radweg entlang der L200 zwischen Wullwinkel und Biesenthal!

Datum:

Die Fertigstellung ist für Oktober 2019 geplant.

Die Bauarbeiten sind bereits im Gange. Immer wieder musste das Projekt verschoben werden. Zum einen gab es Einwände von Eigentümern und zum anderen musste die Zauneidechse in ein Ersatzhabitat um-gesiedelt werden.

Beim zuständigen Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung habe ich mich oft nach dem Stand des Fortschritts erkundigt und Gespräche geführt. Dranbleiben lohnt sich – auch wenn es länger dauert!

Das Projekt wird gemeinsam von dem Amt Biesenthal und dem Land Brandenburg finanziert. Insgesamt kosten die gut zwei Kilometer Radweg 1,13 Mio. Euro, davon trägt das Land 850.000 Euro.

Kostenfreies WLAN an vielen Standorten im Barnim ab Mitte 2020

Datum:

Das Land Brandenburg errichtet 32 WLAN-Hotspots in Ahrensfelde, Wandlitz, Eberswalde und den Ämtern Biesenthal-Barnim und Joachimsthal

Barnim. In Barnim wird es künftig vom Land betriebene WLAN-Hotspots für einen kostenfreien Internet-Zugang geben. Die Punkte zum Einloggen ins Netz werden an kommunalen Gebäuden, Landesliegenschaften oder auch öffentlichen Tourismuszentren eingerichtet.

„Bessere Verbindungen helfen den Menschen in der Region und unseren Gästen“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller.

Kostenloses öffentliches WLAN war lange Zeit rechtlich heikel und deshalb umstritten. „Nun wird es zügig an vielen Orten eingerichtet“, so die Barnimer Landtagsabgeordnete und fügt hinzu: „Das ist auch für den Tourismus wichtig: Wer neu in der Region ist, braucht schnelle und genaue Informationen etwa über lohnende Ziele, Verkehrsverbindungen, Öffnungszeiten – und die Möglichkeit, Tickets online zu buchen.“

Natürlich können ebenso alle Brandenburgerinnen und Brandenburger die neuen WLAN-Hotspots nutzen. „Das Land setzt mit der Installation einen Beschluss der SPD-geführten Koalition im Landtag um. Im Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr ist für die WLAN-Zugänge jeweils eine Million Euro vorgesehen.“, erklärt Britta Müller. Insgesamt ist das Programm auf fünf Jahre angelegt, und fünf Millionen Euro stehen für Installation, Betrieb und Wartung zur Verfügung. Bis Mitte 2020 sollen rund 1.200 Hotspots im ganzen Land eingerichtet sein. Die Bürgermeister in Brandenburg waren zuvor in die Suche nach geeigneten Standorten einbezogen worden.

In meinem Wahlkreis  werden an folgenden Standorten WLAN-Hotspots eingerichtet:

Ahrensfelde: Lenné-Park Blumberg, Rathausplatz Ahrensfelde, Dorfteich Lindenberg, Dorfteich Mehrow, Dorfkern Eiche

Amt Biesenthal-Barnim: Fachwerkkirche Tuchen (Breydin), Museum Ruhlsdorf (Ruhlsdorf), Tourist-Information Biesenthal (Biesenthal)

Wandlitz: BARNIM PANORAMA Naturparkzentrum·- Agrarmuseum Wandlitz, Strandbad Wandlitzsee, Gemeindezentrum Schönwalde, Kulturbühne, Grundschule Basdorf, Gymnasium Wandlitz, Jugendclub Basdorf, Rathaus und Bibliothek, Oberschule Klosterfelde

Und im Betreuungswahlkreis profitieren das Amt Joachimsthal und Eberswalde zukünftig:

Amt Joachimsthal: Besucher- und Informationszentrum Geopark Groß Ziethen (Ziethen), BIZ Speicher Parlow (Friedrichswalde), Kaiserbahnhof Joachimsthal (Joachimsthal), Redern-Museum im Taubenturm Glambeck (Friedrichswalde), Schorfheide-Info in Joachimsthal (Joachimsthal), Gemeindezentren in Althüttendorf, Neugrimnitz, Friedrichswalde und Klein Ziethen, Sportplatz Joachimsthal (Joachimsthal)

Eberswalde: Amtsgericht Eberswalde, Landesbehördenzentrum, Landesamt für Mess- und Eichwesen, Landesbetrieb Forst, Landeskompetenzzentrum Forst Eberswalde

Eine Liste der geplanten Hotspots ist zu finden unter: https://mwe.brandenburg.de/media/bb1.a.3814.de/Kopie_vom_%2007_12_18_934_WLAN_Standorte_TDB_BLB_Sto.pdf

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Newsletter 1/2019 – Meine Arbeit für den Barnim

Datum:

Ich wünsche allen einen schönen Frühlingsbeginn

Der Winter und somit die graue Jahreszeit liegt hinter uns. Die einen oder anderen Frühblüher zeigen sich bereits.

So kommen auch viele Projekte der letzten Zeit endlich voran. Die Bauarbeiten an den Radwegen Wandlitz – Wensickendorf und Wullwinkel – Biesenthal haben begonnen. Die Stammstrecke der Heidekrautbahn wird reaktiviert. Im Landtag wurden wichtige Beschlüsse gefasst, um den Zusammenhalt im Land weiter zu stärken. Ich freue mich ganz besonders über die Einführung der „Retter-Prämie“ für unsere ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen und -männer sowie die Entlastung von Familien mit geringem Einkommen bei der Kita- und Hortbetreuung.

Möchten Sie meinen Newsletter auch regelmäßig per E-Mail erhalten? Dann melden Sie sich unter britta.mueller@spd-fraktion.brandenburg.de an.

Download 2019-1_Newsletter Britta Müller

Eine neue Logistikhalle bei TZMO in Biesenthal

Datum:

Das ist eine sehr gute Nachricht, denn TZMO ist damit fit dafür die Zukunft!

Bei meinem letzten Besuch konnte ich mich von der guten Entwicklung des Unternehmens selbst überzeugen. Die Investitionen am Standort bedeuten für die Region um Biesenthal auch sichere Arbeitsplätze für die Belegschaft. Zudem will TZMO ein neues Verwaltungsgebäude bauen, da das jetzige Gebäude aus allen Nähten platzt. Eine wirklich tolle Entwicklung!

Das Gute-Kita-Gesetz kann jetzt im Landkreis Barnim umgesetzt werden

Datum:

Beschlossen wurden eine weitere Verbesserung der Betreuungsqualität und eine zusätzliche Entlastung von Eltern

Wandlitz. Der Landtag in Potsdam hat im März über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes entschieden. Damit ist Brandenburg Vorreiter bei der Nutzung der Bundesförderung.

Wie von der SPD-geführten Koalition beschlossen, werden Familien mit geringem Einkommen bis 20.000 Euro netto jährlich und Sozialleistungsempfänger von Kita-Beiträgen freigestellt. Dies wird ohne aufwändiges Antragsverfahren möglich sein. Unterstützt werden ab dem Sommer zudem verlängerte Betreuungszeiten in den Kitas, wo Bedarf besteht. Bezuschusst werden dafür zusätzliche Personalstunden bzw. die Neueinstellung von Erzieherinnen und Erziehern. Schließlich soll sich die Fachkräftesituation durch Qualifizierung von zusätzlichem Kita-Personal verbessern.

„Die frühkindliche Bildung ist der Schlüssel für eine gute Entwicklung aller Kinder. Das Land Brandenburg hat die Kita-Zuschüsse an die Kommunen in den vergangenen Jahren verdreifacht und auf 500 Millionen Euro jährlich erhöht. Die zugesagten Bundesmittel sind nun eine willkommene Ergänzung.“, so die Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller. „Damit seien schnellere Fortschritte auf dem Weg zum Qualitätsausbau und zur beitragsfreien Bildung möglich. Für jedes dritte Kind in Brandenburg fallen dann keine Kita-Beiträge mehr an“, fügt Britta Müller hinzu.

Bereits 2018 wurde die Beitragsbefreiung für alle Kinder im Vorschuljahr eingeführt. Ferner werden die Kita-Elternbeiräte gestärkt. Die Landkreise, so auch Barnim, sollen sie künftig verbindlich an kitapolitischen Entscheidungen beteiligen. „Dies ist neu im Kita-Gesetz, denn bisher gab es eine Kann-Regelung.“, unterstreicht Britta Müller Gesetzesänderung.

Das Gute-Kita-Gesetz war von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf den Weg gebracht worden. Allein für die Jahre 2019/20 erhält Brandenburg 44,6 Mio. Euro. Laut Landtagsbeschluss von Mitte März fließen davon 9,2 Millionen Euro in die Beitragsbefreiung von Geringverdienern und 35,4 Millionen Euro in weitere Qualitätsverbesserungen. Insgesamt bekommt das Land Brandenburg in den nächsten vier Jahren 165 Millionen Euro für die Kitas.

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Wie kann das Pflegesystem der Zukunft aussehen?

Datum:

Ich freue mich auf eine gute Diskussion am 9. April in Eberswalde.

Die Bundesregierung möchte die personellen, finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Pflege und Betreuung massiv verbessern.

Diese reichen von der Einstellung von 13.000 mehr Fachkräften über finanzielle Anreize bis hin zu einer besseren Koordination im Pflegesystem. Nicht zu vergessen, die größere Unterstützung für pflegende Angehörige und deren Entlastung.

Doch wie kann diese Reform vor Ort umgesetzt werden und auf welche bereits bestehenden Strukturen kann man zurückgreifen, welche müssen verbessert werden?

Aus meiner Sicht benötigen wir auch eine Haltelinie, damit die Zuzahlungen der Pflegebedürftigen nicht in das Unermessliche steigen. Die Altenpflege braucht dringend ein neues Finanzierungsmodell, die Pflegebedürftigkeit muss solidarisch abgesichert werden. Dazu muss die Pflegversicherung von einer Teilkasko- zu einer Vollkaskoversicherung weiterentwickelt werden!

Eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Anmeldung wird erbeten bis 5. April 2019 per Fax an 0331/2758818, als E-Mail an anmeldung.potsdam@fes.de. Sie gilt als angenommen, wenn Sie keine Absage erhalten. Der Eintritt ist frei.

 

Frauen in die Kommunalpolitik

Datum:

Das Frauenwahlrecht in Deutschland feiert 2018 sein 100-jähriges Jubiläum. Doch wo stehen wir heute, 100 Jahre später? Wie können wir Frauen für die Politik und ein politisches Amt begeistern? Was benötigt es, damit Beruf, Familie und politisches Ehrenamt unter einen Hut gebracht werden kann?

Diese Fragen beantworten neben mir auch langjährige Kommunalpolitikerinnen aus Wandlitz. Mit gutem familiären Rückhalt, der Gewissheit, dass Politik „kein Hexenwerk“ ist und dem Gestaltungswillen lässt dich jede Hürde überspringen.

Das Interesse von Frauen an Politik ist da, das konnte man bei den vielen neuen Gesichtern erleben. Auch Männer haben ihre Sicht der Dinge dargestellt und von der Angst des „Wegnehmens“ war nichts zu spüren, denn sie ermutigten die Anwesenden. Darum geht es auch: Gemeinsamt mit Jung und Alt, Frauen und Männer sowie erfahrenen Kommunalpolitikern und interessierten Mitmenschen etwas zu erreichen. Eine tolle und interessante Veranstaltung!