Besuch im Landtag Brandenburg

Datum:

In dieser Woche hatte ich sehr netten Besuch aus dem Barnim zu Gast. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Herzsportgruppen des SV Börnicke waren angereist um den Landtag zu erkunden und mit ihrer Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Im Anschluss bummelten wir noch gemeinsam über den Potsdamer Weihnachtsmarkt. Wärmender Glühwein durfte da nicht fehlen.

Möchten auch Sie den Landtag und meine Arbeit kennenlernen, so finden wir sicher einen Termin. Schreiben Sie mir eine E-Mail oder rufen Sie mein Bürgerbüro unter 033 397 / 28 63 08 an.

 

Gründung der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen

Datum:

Sie ist die älteste Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der SPD. Gegründet wurde die ASG 1913. In Brandenburg ist sie nun die Jüngste von insgesamt neun Arbeitsgemeinschaften im Landesverband. Eine schlagkräftige Mannschaft von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Gesundheitswesen verleiht dem neuen Fachgremium sein Gesicht. Geeint im Ziel, eines demokratischen und solidarischen Gesundheitswesens wollen die Mitglieder in der ASG sich für gesundheitliche Chancengleichheit und Versorgung von Jung und Alt – in Stadt und Land einsetzen.

Herzlichen Dank für das überwältigende Ergebnis zur Wahl als Landesvorsitzende der ASG Brandenburg. Meinen Glückwunsch auch an die weiterhin in den Vorstand gewählten Mitglieder: Brigitte Kaßuba (Ärztin, Referentin KBV), Enrico Triebel (Jurist) beide als Stellvertreter sowie Karin Harre (Hausärztin) und Bertram Otto (Medizinstudent) als Beisitzer.

 

Koalition gibt Krankenhäusern mehr Investitionsmittel

Datum:

Potsdam. Der Landtagsausschuss für Haushalt und Finanzen berät ab Mittwoch über den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/20 und Änderungsanträge. Die Koalition will unter anderem die Krankenhäuser mit mehr Geld für Investitionen ausstatten, wie die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Müller, bekräftigt.

„Wir haben es zugesagt und halten Wort: Alle Krankenhäuser in Brandenburg bleiben erhalten und bekommen mehr Mittel für die Modernisierung. Das können neue medizinische Geräte, ein IT-System oder eine bessere Ausstattung der Patientenzimmer sein. Für Investitionen ste-hen bereits in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung; diesen Betrag sehen wir auch für 2019 und 2020 vor. Die Mittel für die Krankenhäuser im Land steigen damit gegenüber dem Haushaltsentwurf um 20 Millionen Euro jährlich, wie die Koalition dies bereits Mitte Oktober angekündigt hat. Die CDU sollte sich nicht von einer irreführenden Zeitungsmeldung verunsi-chern lassen und Maßnahmen fordern, die von SPD und Linksfraktion fest vereinbart sind. Wir stärken das soziale, solidarische Brandenburg und brauchen dabei keine Nachhilfe.“

Download Pressemitteilung 88_181120 Krankenhausinvestitionen

Pflegefachtag – Gute Politik braucht Dialog

Datum:

Nur im Dialog mit der Pflegepraxis gewinnen wir Erkenntnisse für unsere politischen Aufgaben. Beim abendlichen Empfang am 5. Pflegefachtag in Erkner konnte ich mich intensiv mit dem Pflegeteam des AWO Stadtverbandes Schwedt austauschen. Sie meistern jeden Tag die großen Herausforderungen die mit der Pflegearbeit verbunden sind. Ich habe großen Respekt was sie jeden Tag für die vielen pflegebedürftigen Menschen im Land leisten. Meinen herzlichen Dank auch für das interessante und nette Gespräch.

Gesundheitstalk in Cottbus

Datum:

Zur sozialen Sicherheit der Menschen im Land gehört eine gute und Wohnortnahe medizinische und pflegerische Versorgung. Beim gestrigen Gesundheitstalk in Cottbus habe ich die dazu von der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg ergriffen Initiativen vorgestellt: Zur Gewinnung von Hausärzten in ländlichen Regionen soll es ein „Landarztstipendium“ in Höhe von monatlich 1.000 Euro je Medizinstudent geben und zur Unterstützung der Krankenhäuser sollen diese für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 20. Mio Euro mehr an Investitionsmitteln erhalten.

Bilder: Jürgen Heinrich

Schutz von Patienten in Brandenburg ausbauen und stärken

Datum:

In der Plenardebatte am 19. September 2018 sagte ich:

„Wir wollen die richtigen Lehren aus dem Lunapharm-Skandal ziehen. Betroffene und deren Angehörige müssen sich darauf verlassen können, dass ärztlich verordnete Medikamente wirksam und sicher sind. Deshalb schlagen wir mehr qualifiziertes Personal für die Arzneimittelaufsicht sowie eine engere Zusammenarbeit Brandenburgs mit anderen Ländern und dem Bund in diesem sensiblen Bereich vor.“

Die Gesundheit darf kein Geschäftsfeld für organisierte Kriminelle und skrupellose Händler sein. Die weitere Aufarbeitung des Lunapharm-Skandals wird die SPD-Fraktion im Landtag intensiv begleiten und aktiv unterstützen.

Den Antrag finden Sie hier: Antrag Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung von Patienten

Sicherheit der Patienten ist oberstes Gebot

Datum:

Zum aktuellen Fall um kriminellen Medikamentenhandel

Der Fall um die gestohlenen und gefälschten Krebsmedikamente verunsichert viele Menschen in Brandenburg. Leider sind noch viele Fragen offen. Daher erwarte ich jetzt, dass der Fall schnell und rückhaltlos aufgeklärt wird. Dabei muss das Verhalten der zuständigen Landesbehörden intensiv untersucht werden. Um diese Aufklärung zu unterstützen, schließe ich mich dem Antrag auf Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie an.

Wichtig ist, dass die Sicherheit der Patienten gewährleistet wird. Dafür brauchen wir schnell Klarheit, welche Medikamente wo zum Einsatz gekommen sind. Die Menschen in Brandenburg erwarten von uns, dass sie sich auf die Gesundheitsversorgung verlassen können. Deshalb ist es unser Anspruch, dass auch die Überwachung von Arzneimitteln streng und gewissenhaft erfolgt. Nach derzeitigem Informationsstand halte ich es daher für erforderlich, dem betroffenen Unternehmen die Betriebserlaubnis bis auf weiteres zu entziehen.

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